Elections régionales Mars 2010

Anmeldedatum: 15.06.2008 Beiträge: 477 Wohnort: Wien & Paris

Letzte wichtige Wahl vor 2012, die Landtagswahlen finden am 14. und 21. März statt, und zwar in allen Regionen.

Seit 2004 regieren die Linksparteien in 24 von 26 Régions. Nur das Elsaß und Korsika sind UMP (wobei Korsika nicht genau eine Région ist, aber wird oft als eine betrachtet). Laut Umfragen wird die UMP im ersten Wahlgang ca. 30% der Stimmen bekommen, und die Sozialisten 25-27%. Im 2. Wahlgang sollten also die gesamten Linksstimmen einen ziemlich großen Vorsprung haben. Die 1. Generalsekretärin der PS hält übrigens für möglich, dass die Linkeparteien alle Région erobern...

Bemerkenswert ist auch die Tatsache, dass 20 von den 39 Regierungsmitgliedern kandidieren !

Einiges über die französischen Régions :
Ihre Befugnisse sind in 2 Themen verteilt : Unterricht / Ausbildung / Arbeit und Mobilität / Nachhaltige Entwicklung. Daher setzen sie sich in 9 Bereichen ein : Berufliche Ausbildung, Lehre, Gymnasien, Unternehmenshilfe, Forschung, Innovation und Hochschulwesen, Regionalverkehr, TGV-Strecken und Huckepackverkehr (?), Einrichtung, Umweltschutz und andere gezielte projekte (Verkehrssicherheit, Informations- und Kommunikationstechnologien, Soziales usw.)
Ihre Einsatzmittel finden sie in Steuern : 2010 neugeschaffene Steuer (Ausgleich für die Abschaffung der Taxe professionnelle), die sie selber erheben. (16,7 Milliard €), Steuergeld vom Staat transferiert (6,1 Milliard €) und "complément de dotation budgétaire" (0,8 Milliard €), keine Ahnung, was das heißt

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Quelle : Nouvelobs
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Anmeldedatum: 17.09.2006 Beiträge: 561 Wohnort: Nürnberg

Anmeldedatum: 15.06.2008 Beiträge: 477 Wohnort: Wien & Paris

Korsika ist offiziell eine collectivité territoriale und verfügt über ein bisschen mehr Autonomie als die anderen Regionen. Sie hat Befugnisse in denselben Bereichen wie die anderen, aber auch in Kultur (Kulturerbe, Tourismus, korsiche Sprache).
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Anmeldedatum: 06.10.2007 Beiträge: 751 Wohnort: Suisse

Das ist wirklich bemerkenswert, wie die alle noch nach einem Pöstchen schachern. Mais bon, da sind wir bei der alten Diskussion des "cumul des mandats" und der Frage, ob das Amt als Minister oder Bürgermeister eigentlich als Nebenjöbchen erledigt werden kann...

Was die Aufgaben der Regionen betrifft, so darf man die Kompetenzen nicht zu weit sehen. Wenns zB. heisst, berufliche Ausbildung, Gymnasien etc. dann gehts keinesfalls um Lehrpläne oder Anstellung von Lehrkräften oder deren Entlöhnung oder Definition von Lernzielen oder dergleichen, das wird alles zentral in Paris entscheiden. Es geht nur um die räumlichen und organisatorischen Fragen ringsrum: Soll das Schulhausgebäude saniert werden, gibts einen höheren Kredit für die Kantine, für einen Ausflug, mehr Aufsichtspersonal etc..?

Anmeldedatum: 19.09.2006 Beiträge: 2361

Macht drückt sich ja immer auch in Geld also Etat aus. Und wenn ich mal das Sümmchen das für die Regiönchen ausgelobt wird mit z.B dem Bayerischen Staatshaushalt vergleiche, dann muss ich sagen, es gibt hier 10x soviel pro Pappnase an Etat zu verjubeln

Aber vielleicht hat ja nebenstelle recht und die Regionen dienen vor allem der Verankerung von Pariser Politikern und Abgeordneten im Wahlvolke ("ohne mich geht in meinem Wahlkreis gar nix"). In D hat der Wahlkreisabgeordnete in der R. sein Wahlkreisbüro mit Bürgersprechstunde, in F halt sein Wahlkreisbürgermeister- oder Wahlkreisregionalpräsidentenamt.

Richtig spannend wirds ja wohl im Herault wo sich der Freche Georg - ehemals Maire und Neu-Erbauer von Montpellier - aufmacht seinen alten Parteikumpels das Essen zu versalzen. Oder tritt er jetzt doch nicht an?

Anmeldedatum: 15.06.2008 Beiträge: 477 Wohnort: Wien & Paris

Anmeldedatum: 19.09.2006 Beiträge: 2361

Der Wahlmodus scheint mir fürs deutsche Wahlvolk wohl etwas skuril:

Alle Parteien, Gruppierungen bzw Bündnisse, die im 1. Wahlgang mehr als 10 % erreicht haben, dürfen auch im 2. Wahlgang antreten. Für diesen dürfen sie sich auch noch verstärken, indem sie mit einer oder mehreren Gruppierungen aus dem 1. Wahlgangs fusionieren, die dort mehr als 5% der Stimmen erreicht haben. Alles unter 5% im 1. Wahlgang fällt für den 2. Wahlgang unter den Tisch bzw alles, was sich nicht fusionieren kann.

Man möge mich ggf korrigieren Wink

Die Wahlbeteiligung finde ich mit 62/65 % (2004) ziemlich hoch für eine Institution, die relativ wenig Einfluss hat. Bei den Legeslatives im Jahre 2007 waren es bsp. nur 60/60 % die zur Wahl gingen

Zeigen die französischen Wähler damit, dass sie ihr Zentralstaat weniger interessiert als ihre Region ?

Im vgl dazu die Ergebnisse von Bayern:
Landtagswahl 2008: 58% (Beinah-Rekordtief)
Bundestagswahl 2009: 72 % (= Rekordtief)